Artikel.
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Eigenverantwortung ohne Verbote
Das Politikmagazin neuwal.com hat mich gebeten in einem Kommentar zu begründen, warum NEOS gewählt werden soll. NEOS – Eigenverantwortung ganz ohne Verbote Wer seine politische Heimat nicht einfach nur von Tradition, Ideologie, Bauchgefühl oder oberflächlicher Begeisterung bestimmen lässt, orientiert sich in der Regel an Inhalten. Das ist mitunter nicht so einfach, weil in der…
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Hornbach schmiedet aus Schwertern Pflugscharen
Dieser Artikel wurde auf derStandard.at als Gastkommentar veröffentlicht. Hornbach: Werberat schießt mit Panzer auf Spatzen Wenn der Werberat sich anschickt, ethische Urteile zu fällen, ist es in der Regel um die Meinungsfreiheit nicht gut bestellt. Letzte Woche verlautbarte der Verein zur Selbstkontrolle der Werbewirtschaft sein Urteil über die Hornbach-Kampagne (siehe derStandard.at) zum Panzerstahl-Hammer…
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Der zweite Führerschein mit Nudelsieb!
>> English version Endlich hat Österreich den zweiten Führerschein mit Nudelsieb! Die BH Neusiedl am See hat Philip S. das Dokument ohne Rückfragen und Androhungen bzw. Durchführung von amtsärztlichen Untersuchungen ausgestellt (siehe Pressemeldung). Der Pastafarianismus (Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters) ist damit als Religion in Österreich de facto behördlich nun zum zweiten Mal bestätigt. Denn in…
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Orden muss sein!
Wie aus Beamten und Politikern Ordensleute gemacht werden.
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Die neue GmbH ist besser, aber das reicht nicht
Als Beobachter der Diskussionen rund um die neue GmbH frage ich mich, ob überhaupt jemand die Bedürfnislage der davon Betroffenen erhoben bzw. mit Gründern überhaupt gesprochen hat. Hier scheint mit Blick auf internationale Entwicklungen – mehr als auf österreichische Realität – zufällig ein Entwurf gelungen zu sein, der wenigstens in die richtige Richtung geht.…
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Das katholische "Geheimpapier" zum Volksbegehren
“Ein Volksbegehren, das so viele gravierende rechtliche Fehler enthält, ist bis heute noch nicht vorgelegt worden.” wird in einem Papier behauptet, das von der katholischen Kirche in ihren Teil- und Vorfeldorganisationen zur Argumentation zirkuliert wird. Politisch zu arbeiten bedeutet natürlich auch mit gegnerischen Standpunkten konfrontiert zu werden. Das Volksbegehren gegen Kirchen-Privilegien adressiert ein Demokratie-Defizit…
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Ein Volksbegehren gegen die Kirche?
Mittlerweile ist dieses Posting als Gastkommentar im Standard (Ausgabe vom 9. April 2013) erschienen. Hans Rauscher (Der Standard) bezeichnet das Volksbegehren gegen Kirchen-Privilegien in einem Kommentar als “Volksbegehren gegen die Kirche”. Diese Interpretation wird von einigen Kritikern vorgenommen, findet aber nirgendwo eine sachliche Entsprechung. Auch wenn das Volksbegehren primär ein (republikanisches) Demokratie-Defizit thematisiert, schließt…
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Warum es das Volksbegehren gegen Kirchen-Privilegien gibt
Der Staat privilegiert Menschen, deren religiöse Weltanschauung gesetzlich anerkannt ist gegenüber jenen, deren Weltanschauung nicht gesetzlich anerkannt ist und zieht damit eine willkürliche Grenze durch die Bevölkerung. In Österreich sind Staat und Religion – verglichen zur Vergangenheit und bestehenden, mittelalterlichen Systemen in anderen Teilen der Welt – natürlich weitgehend von einander getrennt. Religion hat keine formale Macht…
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Social Media zählt zum öffentlich-rechtlichen Kernauftrag des ORF
Das Social-Media-Verbot, das dem ORF auferlegt wurde, schränkt die demokratische Funktion des öffentlich-rechtlichen Mediums ein. Weil das nicht im Interesse der Gebührenzahler sein kann, darf sich der VfGH jetzt mit einem Individualantrag beschäftigen.
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