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  • Medienpolitik Teil 1 – Nehmen wir den ORF auseinander

    Moderne Medienpolitik ist keine Machtpolitik, sondern hat für einen pluralistischen Markt mit journalistischem Mehrwert für die Demokratie zu sorgen. Es ist Zeit, die marktbeherrschende und -verzerrende Stellung des ORF zu beenden. Das öffentlich-rechtliche Medienhaus soll sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren: das Schaffen von öffentlich-rechtlichen Inhalten.

  • Das wird man ja nicht sagen dürfen

    Dieser Beitrag erschien in geringfügig gekürzter Fassung in der Kleinen Zeitung vom 6.1.2016 Die Pastafaris, die Anhänger der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters (FSM) schmücken am 5. Jänner ihre Türstöcke mit einem „20 F+S+M 16“. Es ist der Tag der „Eiligen Drei Köche“, Fusilli, Spaghetti und Maccheroni. Fühlen sich Katholiken, die heute am Dreikönigsfest eine ähnliche…

  • Schächten. Keine Sonderrechte, kein Problem.

    Die Diskussion um betäubungsloses Schächten kann ganz leicht abgekürzt werden. Der Grund, warum hier überhaupt diskutiert wird, liegt in der gesetzlichen Einräumung von religiösen Sonderrechten. Nimmt man diese heraus, ändert sich weder etwas am Tierschutz, noch für das Tier. So sieht die Passage im Tierschutzgesetz (TSchG) jetzt aus: Schlachtung oder Tötung § 32. (1) Unbeschadet des Verbotes…

  • PStSG – kein unausgereiftes Staatsschutzgesetz bitte

    Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) soll, wohl als Reaktion auf #ParisAttacks möglichst schnell durchs Parlament getragen werden. Wer am Sonntag eine Pressekonferenz einberuft, hat es wirklich eilig oder möchte einen besonderen Punkt landen. Die Regierungsparteien meinen es also gestern geschafft zu haben. UFBM Mikl-Leitner spricht von einem Durchbruch für modernen Staatsschutz. Die von der Innenministerin angekündigten Gespräche mit…

  • Heinz, der guteste Aufklärer

    Ist es eine gute Idee im ersten Schock so etwas wie einen Nachruf zu schreiben? Ich weiß es nicht. Die Nachricht von Heinz’ Tod geht mir sehr nahe. Also tippe ich ein paar Gedanken, während ich hier im Parlament aus dem Off eine Budgetdebatte verfolgen muss.     Seit ich Heinz kenne, hat er mein…

  • Mikl-Leitner: Es darf (keine) Denkverbote geben

    Niki Scherak hat sich ein paar Gedanken zu Denkverboten, Hausarrest, Fußfesseln und Meinungsfreiheit gemacht. Ich habe das ein wenig ergänzt. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist der Meinung, dass es keine Denkverbote geben darf. Sie meint damit ein lautes Denken, ein öffentliches Nachdenken. Mit dieser Aussage will sie eine Debatte über neue Maßnahmen zur Terrorismusprävention anstoßen und darüber…

  • Dem TerrorISmus folgt der Überwachungsstaat

    Die unvermeidliche politische Folge wird auch nach #ParisAttacks, den Anschlägen vom 13.11. sein, dass die Rufe nach Prävention lauter werden. In welcher Form diese Prävention erreicht soll, ist auch klar. Gefordert werden vor allem Maßnahmen, die Grundrechte einschränken, deren Nutzen in keinem Verhältnis zum Aufwand steht, die also nicht die beabsichtigte Wirkung erzielen und die selbst…

  • Wir backen Ai Weiwei aus Lego

    Der Text ist in leicht geänderter Form auch bei VICE erschienen.   Ich kaufe ein N! Für die Literatur. Das ist prinzipiell in den Nutzungsbedingungen für Buchstaben gedeckt, mit der Einschränkung, dass das N keinesfalls politisch verwendet werden soll. Die Bildung von politischen N-Wörtern ist unerwünscht. Natürlich ist es nicht verboten, aber es gibt es…

  • Der neue Asterix – Pressefreiheit und Whistleblowing

    Für The Gap habe ich den neuen Asterix-Band “Der Papyrus des Cäsar” rezensiert. Asterix und die gute Tradition Twitter, Whistleblowing und ein Appell Pressefreiheit zu gewährleisten. Ein politischer Asterix? Mitnichten. Die Abenteuer des Asterix waren in ihrer Zeitlosigkeit natürlich immer auch ein kleiner, verstaubter bis undurchsichtiger Spiegel gesellschaftlicher Entwicklungen der Gegenwart. Einige Szenen oder auch…

  • Back in the DPRK: Laibach taps North Korea

    I’ve been in North Korea to see Laibach. A meta art project in itself – plus a story about overidentification, monumentalism and capitalism in Pyongyang. The orginal German version of this text has been translated by Misha Anouk (Follow him on Twitter: @mishaanouk). Any mistakes you may find have been added by myself in the course…