Category / Netzpolitik

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  • Facebook als Wirklichkeitenmaschine

    Soziale Plattformen begegnen der Erzeugung individueller Realitäten mit einem fragwürdigen Schritt Richtung journalistischer Verantwortung

  • Die Niemandslande der Meinungsfreiheit

    Zwischen dem, was und was nicht gesagt werden darf, liegt eine wachsende Zone, was nicht gesagt werden soll.

  • Twitter ohne bezahlte Politik

    Meinungsfreiheit ist ein undankbares Terrain. Seine Verteidigung erfordert oft Überwindung, das zu schützen, was man selbst nur widerwillig duldet.

  • "Im Zeitalter der Digitalisierung"

    Es naht ein neues, EU-weites Urheberrecht, dessen umstrittenster Teil die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist. Die Grundidee (in aller Kürze): Presseverlage werden zu Urhebern, ihr dann geschütztes „Werk“ sind Artikel. Diese sollen, nach Vorstellung der Kommission, 20 Jahre lang geschützt werden. Suchmaschinen und andere Nachrichtenaggregatoren müssen, wenn sie diese Presseerzeugnisse anzeigen, die Verlage dafür…

  • Festplattenabgabe: eine Raubsteuer für die Raubkopie

    Mit einer Festplattenabgabe werden viele Menschen zukünftig mit hohen Zahlungen einen Schaden kompensieren, den sie gar nicht mehr zu verantworten haben, weil er de facto kaum mehr existiert. Die geplante Urheberrechtsnovelle ist eine vertane Chance für die Urheber, den durch die Digitalisierung entstehenden Umsatzentgang in zeitgemäßer Art und Weise zu vergüten. Reden wir endlich über den Unterschied…

  • Was sagen die Ministerien zur Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung?

    Die Vorratsdatenspeicherung wurde im April 2014 vom EuGH für grundrechtswidrig erklärt und zwar, wie das Wort “grundrechtswidrig” schon impliziert, weil es sich um ein Werkzeug der Massenüberwachung handelt, das weit in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eingreift. Dass die Vorratsdatenspeicherung in ihrem Nutzen außerdem in keinem vernünftigem Verhältnis zum Aufwand steht, ist dafür nicht…

  • @NikolausWatch hat uns 24 Stunden überwacht

    Der Überwachungsstaat kommt schleichend und kaum bemerkt. Wie fühlt es sich an überwacht zu werden? Diese Frage haben wir (Niki Scherak und Niko Alm) uns gestellt und ein kleines Experiment gestartet. Via Twitter-Account @NikolausWatch wurde unser Verhalten 24 Stunden lang flächendeckend publiziert. Unsere Kollegin @FanniMayer_ und Kollege @ulrichmayer haben uns einen Tag lang begleitet und dabei dokumentiert, was…

  • Gebt Alles! Die Erziehung zur Selbstzensur.

    Regierungen erwecken den Eindruck sammelwütige Messies zu sein. Sie speichern alles, ohne wirklich zu wissen, wofür sie es einmal brauchen werden: Fingerabdrücke, Konten, Vorratsdaten, … Wir befinden uns damit auf dem Beschleunigungsstreifen zum Überwachungsstaat. Die Umerziehung zur politisch korrekten Selbstzensur bringt uns dann gleich auf die Überholspur. Diese Woche lief die Begutachtungsfrist für das neue…

  • International Right to Know Day

    Am 28. September ist der International Right to Know Day. Dieser nicht ganz so bekannte Gedenktag wurde vom Forum Informationsfreiheit letztes Jahr nach Österreich importiert, um u. a. darauf aufmerksam zu machen, dass Österreich punkto Informationsfreiheit noch deutlich vom europäischen Standard entfernt ist. Statt einem Freedom of Information Act und einem aktiven Informationsangebot der Behörden und Ämter regiert bei uns…

  • Tor: Keine Rechtsunsicherheit in Österreich

    Der Betrieb eines Tor-Knotens ist nach Ansicht des BMJ mit keiner Rechtsunsicherheit behaftet. Das ist aus der gestrigen Anfragebeantwortung von BM Brandstetter herauszulesen. Warum ist diese Feststellung notwendig und wie ist es dazu gekommen? Im Juni dieses Jahres hat ein Gerichtsurteil bzw. die damit verbundene Kommunikation die Frage aufgeworfen, ob der Betrieb von Tor Exit-Nodes…