Category / Aktuellester / Netzpolitik
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Facebook als Wirklichkeitenmaschine
Soziale Plattformen begegnen der Erzeugung individueller Realitäten mit einem fragwürdigen Schritt Richtung journalistischer Verantwortung
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Die Niemandslande der Meinungsfreiheit
Zwischen dem, was und was nicht gesagt werden darf, liegt eine wachsende Zone, was nicht gesagt werden soll.
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Twitter ohne bezahlte Politik
Meinungsfreiheit ist ein undankbares Terrain. Seine Verteidigung erfordert oft Überwindung, das zu schützen, was man selbst nur widerwillig duldet.
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Festplattenabgabe: eine Raubsteuer für die Raubkopie
Mit einer Festplattenabgabe werden viele Menschen zukünftig mit hohen Zahlungen einen Schaden kompensieren, den sie gar nicht mehr zu verantworten haben, weil er de facto kaum mehr existiert. Die geplante Urheberrechtsnovelle ist eine vertane Chance für die Urheber, den durch die Digitalisierung entstehenden Umsatzentgang in zeitgemäßer Art und Weise zu vergüten. Reden wir endlich über den Unterschied…
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Was sagen die Ministerien zur Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung?
Die Vorratsdatenspeicherung wurde im April 2014 vom EuGH für grundrechtswidrig erklärt und zwar, wie das Wort “grundrechtswidrig” schon impliziert, weil es sich um ein Werkzeug der Massenüberwachung handelt, das weit in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eingreift. Dass die Vorratsdatenspeicherung in ihrem Nutzen außerdem in keinem vernünftigem Verhältnis zum Aufwand steht, ist dafür nicht…
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Gebt Alles! Die Erziehung zur Selbstzensur.
Regierungen erwecken den Eindruck sammelwütige Messies zu sein. Sie speichern alles, ohne wirklich zu wissen, wofür sie es einmal brauchen werden: Fingerabdrücke, Konten, Vorratsdaten, … Wir befinden uns damit auf dem Beschleunigungsstreifen zum Überwachungsstaat. Die Umerziehung zur politisch korrekten Selbstzensur bringt uns dann gleich auf die Überholspur. Diese Woche lief die Begutachtungsfrist für das neue…
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International Right to Know Day
Am 28. September ist der International Right to Know Day. Dieser nicht ganz so bekannte Gedenktag wurde vom Forum Informationsfreiheit letztes Jahr nach Österreich importiert, um u. a. darauf aufmerksam zu machen, dass Österreich punkto Informationsfreiheit noch deutlich vom europäischen Standard entfernt ist. Statt einem Freedom of Information Act und einem aktiven Informationsangebot der Behörden und Ämter regiert bei uns…
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Tor: Keine Rechtsunsicherheit in Österreich
Der Betrieb eines Tor-Knotens ist nach Ansicht des BMJ mit keiner Rechtsunsicherheit behaftet. Das ist aus der gestrigen Anfragebeantwortung von BM Brandstetter herauszulesen. Warum ist diese Feststellung notwendig und wie ist es dazu gekommen? Im Juni dieses Jahres hat ein Gerichtsurteil bzw. die damit verbundene Kommunikation die Frage aufgeworfen, ob der Betrieb von Tor Exit-Nodes…
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Tor. Gefährlich?
Ein Gerichtsurteil gibt Anlass darüber nachzudenken, wo Tor rechtlich eingeordnet werden kann. In Graz wurde ein Betreiber von Exit Nodes des Overlay-Netzwerks Tor Ende Juni verurteilt – und zwar als Beitragstäter der Verbreitung kinderpornographischer Inhalte. Der Fall wurde ursprünglich von auf dem Blog von Blackout Austria publiziert. Der Verurteilte selbst bloggt auch. Die futurezone hat…
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Und jetzt: Vorratsdatenlöschung. Das Netz ist kein grundrechtsfreier Raum.
Gestern im Wissenschaftsausschuss verpassten die Regierungsparteien die letzte Chance dem Antrag zur Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung von Niki Scherak und mir zuzustimmen und damit ein Zeichen zu setzen, noch bevor das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshof seine unausweichliche Entscheidung verkündet hat. Rot und Schwarz bevorzugten diesen Antrag (wie prinzipiell die meisten anderen Oppositionsanträge) zu vertagen. Aus der Parlamentskorrespondenz: Der Verfassungsgerichtshof hat…
