ORF – On Fleek 2022

Wer sich in Österreich mit Medienpolitik beschäftigt, muss auch über den ORF nachdenken. Es ist einigermaßen substanzlos darüber zu diskutieren, ob die Presseförderung von 8,5 auf 17 Millionen Euro erhöht wird, wenn der heimische Medienmarkt von einem öffentlich-rechtlichen (und damit staatsnahen) Medienhaus dominiert wird, das mit über 600 Millionen Euro Programmentgelten durch Gebührenzahler, also die Allgemeinheit, finanziert wird.
Deswegen steht der ORF auch im Mittelpunkt unserer (NEOS) bzw. meiner medienpolitischen Betrachtungen. Nicht erst seit der Ende letzten Herbsts im Rahmen einer Kampagne (gisabdrehen.at) gegen die ungerechtfertigte Gebührenerhöhung, sondern seit Anfang 2013 als ich eine Indivualbeschwerde beim VfGH eingebracht habe, die die digitale Limitierung des ORF zum Inhalt hatte. Diverse parlamentarische Anträge zur Medienpolitik und ORF, sowie Konzepte zur Gremienreform des ORF und Medienpolitik an sich folgten.
Diese Konzepte rücken immer einen Gedanken in den Mittelpunkt: Wenn der Staat heute Medien fördert, dann muss diese Förderung darauf ausgerichtet sein, Inhalte mit gesellschaftlichem Mehrwert (Public Value) zu fördern. Und wenn der Staat es ermöglicht, mit dem Geld der Steuerzahler ein öffentlich-rechtliches Medienhaus zu betreiben, dann hat auch dieses den Fokus auf diese Inhalte zu legen. Der ORF sollte daher von einer anachronistischen Vollversorger-Infrastruktur zu einem zeitgemäßen Public-Value-Medienhaus umgebaut werden.
Das Konzept war immer Teil der medienpolitischen Überlegungen oben genannter Vorschläge und Kampagnen. Leider wurde es sehr oft bewusst oder unbewusst missverstanden. Um hier einen geordneten Überblick zu geben, haben Anna Vetter und ich die Vision für den ORF als Public-Value-Medienhaus jetzt in einem separaten Papier zusammengefasst.
Download als PDF: ORF – On Fleek 2022

In Teil 1 des Papier sind einige Vorbemerkungen zum Medienwandel, Medienförderung Neu und v. a. zum Begriff Public Value nachzulesen.
In Teil 2 wird die zukünftige Struktur und Finanzierung des ORF erläutert.
 
Egal ob mit mir und/oder ohne NEOS und mich, die Struktur des ORF wird in Österreich sehr bald Thema werden müssen. Auch mit der Wiener Zeitung als Medienhaus im Eigentum der Republik besteht Gesprächsbedarf über den ORF hinaus. Mit diesen Fragestellungen ist Österreich nicht alleine.
Öffentlich-rechtliche und staatliche Medienhäuser sind auch international auf dem Prüfstand. Schweden beispielsweise erhöht die Medienförderung nächstes Jahr drastisch und diskutiert ähnliche Ideen zu einem Public-Value-Medienhaus, die aus meiner Sicht viel zu weit gehen. Im Rahmen eines Besuches beim schwedischen Kulturministerium (für Medienpolitik zuständig) und beim Schwedischen Journalistenverband am 15. März hatte ich Gelegenheit, das im Detail zu erörtern.
Bin gespannt, wie es da und dort weitergeht. Vielleicht wird die von BM Thomas Drozda angekündigte Enquete zum ORF sogar wirklich stattfinden.