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ORF – On Fleek 2022
Vision für ein öffentlich-rechtliches Public-Value-Medienhaus
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Presseförderung neu, Empörung alt, Medienpolitik null
Ist die Empörung an der Presseförderung neu berechtigt? Die Grundlagen sind richtig, die Umsetzung ist fehlerhaft. Und Medienpolitik, die sich nur so einem kleinen Ausschnitt der Realität widmet, ist keine.
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6 Thesen zum ORF – Ein Vademecum für den Stiftungsrat
Der folgende offene Brief ging im Vorfeld der heutigen Sitzung an den ORF Stiftungsrat, der über die geplante Gebührenerhöhung abstimmen wird.
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GIS: Der ORF verbreitet Faktenunsicherheit
Die Steigerung der Einnahmen des ORF aus den Programmentgelten, die durch die GIS eingehoben werden, liegt deutlich über den Inflation. Eine Erhöhung der Gebühren ist indiskutabel.
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ORF Neu: Welchen ORF brauchen wir? Wer zahlt?
Brauchen wir den ORF? Brauchen wir staatliche oder öffentlich-rechtliche Medienhäuser? Dafür und dagegen gibt es gute Argumente. Die Rolle von Medien und Information in der demokratischen Gesellschaft ist eine dynamische. Beide Positionen müssen sich daher auch immer wieder behaupten, denn schlussendlich ist es eine Haltungsfrage.
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#missionStartup in Israel
Auf Initiative von Matthias Strolz unternahm eine kleine Delegation von NEOS gemeinsam mit acht österreichischen Start-ups letzte Woche (30.10. – 2.11.) eine kurze Reise nach Tel Aviv und Jerusalem.
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Bundespräsident ohne Mindestalter
In Österreich muss ein Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten 35 Jahre alt sein.
35? Das klingt als hätte sich da jemand etwas überlegt. Welche Begründung gibt es für dieses passive Wahlalter? -
PStSG – kein unausgereiftes Staatsschutzgesetz bitte
Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) soll, wohl als Reaktion auf #ParisAttacks möglichst schnell durchs Parlament getragen werden. Wer am Sonntag eine Pressekonferenz einberuft, hat es wirklich eilig oder möchte einen besonderen Punkt landen. Die Regierungsparteien meinen es also gestern geschafft zu haben. UFBM Mikl-Leitner spricht von einem Durchbruch für modernen Staatsschutz. Die von der Innenministerin angekündigten Gespräche mit…
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Warum ich dem neuen Islamgesetz nicht zustimme
Heute wurde im Parlament mit den Stimmen der Regierungsparteien das neue Islamgesetz beschlossen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen – allerdings mit völlig verschiedenen Begründungen. FPÖ und Team Stronach ist das Gesetz nicht streng genug. Für NEOS und Grüne widerspricht das Gesetz grosso modo – neben etlichen Details – v. a. dem Gleichheitsgrundsatz. Ich habe mich…