Tag / Urheberrecht

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  • OTS: Netzsperren lösen das Problem der Urheberrechtsverletzungen nicht

    Niko Alm zur Entscheidung des OLG Wien: „Serviceprovider sind keine Internet-Polizei“​ Die heutige Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien hebt die einstweilige Verfügung auf, die Internetprovider bisher dazu verpflichtet hat, Netzsperren zu verhängen, wenn Urheberrechtsinhaber diese dazu aufforderten. Schon bei Inkrafttreten sprach sich NEOS vehement gegen diese Regelung aus, „da dieses Vorgehen Hydra-ähnliche Strukturen schafft. Wird nämlich…

  • Festplattenabgabe: Ein nachhaltiger Schaden für Urheber

    Dieser Text ist am 7. Juli 2015 als Kommentar der Anderen im Standard erschienen. Ein nachhaltiger Schaden für Urheber Die Festplattenabgabe ist eine verdeckte Steuer, die mit bestechender Genauigkeit auch Unschuldige trifft. Das vorgebliche Problem wird nicht gelöst, der schleichende Tod der Privatkopie gar nicht diskutiert Mit der Novellierung des Urheberrechts soll neben einigen anderen…

  • OTS: Netzsperren sperren die Sicht auf das Problem

    Alm: “Regierung muss endlich handeln” Heute hat der Oberste Gerichtshof erneut entschieden, dass Internet Service Providers den Zugang zu Websites sperren müssen, wenn diese überwiegend illegale Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten. Dazu äußerte Niko Alm, netzpolitischer Sprecher von NEOS, sein Unverständnis: “Netzsperren erschweren lediglich den Zugang zu solchen diesen Websites. Die Inhalte sind nach…

  • Festplattenabgabe: eine Raubsteuer für die Raubkopie

    Mit einer Festplattenabgabe werden viele Menschen zukünftig mit hohen Zahlungen einen Schaden kompensieren, den sie gar nicht mehr zu verantworten haben, weil er de facto kaum mehr existiert. Die geplante Urheberrechtsnovelle ist eine vertane Chance für die Urheber, den durch die Digitalisierung entstehenden Umsatzentgang in zeitgemäßer Art und Weise zu vergüten. Reden wir endlich über den Unterschied…

  • Antrag: Leistungsschutzrecht

    „Leistungsschutzrecht“ (951/A(E)), EA, eingebracht am 25.02.2015, verwiesen an den Justizausschuss Ein Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverlage wird derzeit auf EU-Ebene und auch in Österreich diskutiert. Erfahrungen aus Deutschland, wo es ein derartiges Gesetz bereits gibt, haben gezeigt, dass damit keinerlei Mehrwert verbunden ist. In der Praxis müssen nun Presseverlage, wenn sie weiterhin auf der Trefferliste der…

  • Antrag: Netzsperren obsoleszieren

    „Netzsperren obsoleszieren“ (814/A(E)), EA mit Niki Scherak, eingebracht am 20.11.2014, verwiesen an den Verfassungsausschuss Netzsperren stellen einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheit des Internet dar und könnten zu einem Einfallstor für weitere Sperren wegen unerwünschter, aber legaler Inhalte werden. Daher soll die Bundesregierung stattdessen lieber Maßnahmen ergreifen, um Netzsperren wegen Urheberrechtsverletzungen obsolet zu machen, etwa…