Tag / Parlament

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  • Mein Ausschussvorsitz ohne Leihkunst

    Irgendwann im Frühjahr 2016 wurde ich zum Vorsitzenden des Kulturausschusses im österreichischen Parlament gewählt. Diese Funktion hatte ich bis zu meinem Ausscheiden aus dem Parlament Ende März 2017 inne. In dieser Zeit nahmen in den Ausschüssen zwei Kulturminister neben mir Platz – zunächst Josef Ostermayer, später dann Thomas Drozda.

  • Plenartage 31. Jan – 01. Feb

    Am 31. Jänner und 01. Februar waren meine Schwerpunkte im Plenum Innere Sicherheit, der Schutz von Menschenrechten im Internet und der Jahresbericht 2015 des ORF. Hier sind ein paar Eckpunkte aus den Reden zusammengefasst: 31.01. – Aktuelle Stunde zu Sicherheit in Österreich – Diskrepanz zwischen subjektivem und tatsächlichem Sicherheitsgefühl – Vermengung von Terrorismus und Migration von Seiten…