Der ORF muss ein soziales Medium werden

 
Dieser Beitrag ist in der Rubrik Wortwechsel in The Gap 132 erschienen, die sich an der Frage “Soll man sinnlose Gesetze ignorieren?” abgearbeitet hat. Ute Bock, porrporr und Freda Meissner-Blau haben auch nachgedacht und kurz formuliert, warum Gesetze machmal gezielt ignoriert werden und wo ziviler Ungehorsam vielleicht notwendig ist. Ich habe das am Beispiel des ORF und Social Media stark verkürzt dargestellt.

“Der ORF muss ein soziales Medium werden.”
Die Regeln für unser Zusammenleben ändern sich permanent. Wer sein Handeln nicht an unveränderlichen, göttlichen Gesetzen ausrichtet, sondern an die Rechtsstaatlichkeit glaubt, wird gelegentlich seinen Skeptizismus auch auf bestehendes Rechtsgut anwenden wollen. Da kann es dann schon passieren, dass ein Gesetz als sinnlos befunden und im Falle persönlicher Betroffenheit auch gezielt ignoriert wird. Manchmal wird dieses Ignorieren auch zum Gebot, wenn geltendes Recht die eigene Handlungsfähigkeit einschränkt und nach subjektivem Gefühl eine Reparatur in einem angemessenen Zeitrahmen aussichtslos ist.
In diesem Sinne ist der ORF auch in Social Media aktiv, wenn auch etwas schaumgebremst, was mit Sicherheit der unpräzisen Gesetzeslage geschuldet ist. Die Herstellung von Rechtssicherheit könnte natürlich als Folge politischer Willensbildung über den Gesetzgeber erwirkt werden. Anscheinend ist die Erfolgsaussicht für ein zeitnahes Ergebnis aber so gering, dass nur das Beharren auf die eigene Interpretation dessen, was Recht ist, zum gewünschten Zustand führt. Konkret ist nämlich äußerst fraglich, ob der ORF überhaupt ein sinnloses Gesetz ignoriert, oder ob die Gerichtsbarkeit schlicht und einfach manchmal von derselben Leseschwäche erfasst ist, die uns schon bei PISA den drittletzten Platz in Europa beschert hat. Nicht bereit gestellt werden dürfen laut ORF-Gesetz: „soziale Netzwerke sowie Verlinkungen zu und sonstige Kooperationen mit diesen, ausgenommen im Zusammenhang mit der eigenen tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung“. Dass hier ein Verbot von Facebook-Pages und Twitter-Accounts mit zivilem Ungehorsam quittiert wird, ist für mich nachvollziehbar. Als GIS-Kunde erwarte ich mir sogar Informationsversorgung über diese Kanäle.