Category / Politik

    Loading posts...
  • Eigenverantwortung ohne Verbote

      Das Politikmagazin neuwal.com hat mich gebeten in einem Kommentar zu begründen, warum NEOS gewählt werden soll. NEOS – Eigenverantwortung ganz ohne Verbote Wer seine politische Heimat nicht einfach nur von Tradition, Ideologie, Bauchgefühl oder oberflächlicher Begeisterung bestimmen lässt, orientiert sich in der Regel an Inhalten. Das ist mitunter nicht so einfach, weil in der…

  • Orden muss sein!

    Wie aus Beamten und Politikern Ordensleute gemacht werden.

  • Die neue GmbH ist besser, aber das reicht nicht

      Als Beobachter der Diskussionen rund um die neue GmbH frage ich mich, ob überhaupt jemand die Bedürfnislage der davon Betroffenen erhoben bzw. mit Gründern überhaupt gesprochen hat. Hier scheint mit Blick auf internationale Entwicklungen – mehr als auf österreichische Realität – zufällig ein Entwurf gelungen zu sein, der wenigstens in die richtige Richtung geht.…

  • VfGH Beschwerde: ORF darf Social Media nur schwarz-weiß machen

      Update (inkl. Antrag als PDF): Social Media zählt zum öffentlich-rechtlichen Kernauftrag des ORF   Muss der ORF jetzt wieder in schwarz-weiß senden, um die privaten Mitbewerber nicht zu behindern? Die Social-Media-Sperre ist nicht zeitgemäß und behindert nicht nur den Sender, sondern auch den Empfänger massiv in seinen kommunikativen Möglichkeiten. Wir haben eine Verfassungsbeschwerde eingebracht. Text: Wolfgang Renzl (Anwalt)…

  • Volksbefragung: Deal with it!

      Die Kernfrage lautet: Darf ein Staat seine Bürger zur Arbeit zwingen? Am Sonntag wird nicht entschieden, ob wir ein Bundesheer brauchen oder haben wollen. Es wird auch nicht entschieden, wie dieses Bundesheer aussehen soll, sondern ob Menschen zur Arbeit verpflichtet bzw. gezwungen werden dürfen. Den Regierungsparteien wird gerne – und auch völlig zurecht – vorgeworfen, dass…

  • Heiliger Führerschein (Episode #7 – Polizeischwindelei)

    Die Wiener Polizei gab heute auch eine Stellungnahme zu meinem Führerschein ab und versuchte sich natürlich ein wenig herauszuwinden und meinem Nudelsieb den Status einer religiösen Kopfbedeckung zu nehmen. Die Definitionsmacht darüber liegt dafür prinzipiell bei mir und ich bestimme, was ich aus religiösen Gründen am Kopf trage. Auch derStandard.at hat hier nicht richtig wiedergegeben,…