Category / NEOS OTS

    Loading posts...
  • OTS: NEOS: Stärkung der Unabhängigkeit der RTR

    Niko Alm: „Es braucht eine Unvereinbarkeitsregelung für die RTR-Geschäftsführung im Fachbereich Medien“ In den nächsten Monaten wird die Geschäftsführung des Bereichs Medien der Rundfunk- und Telekom Regulierungs GmbH neu besetzt. Die Agenden der RTR sind umfassend – von Wettbewerbsregulierung für Rundfunkinfrastruktur bis hin zur Regelung des Markteintritts für Rundfunkveranstalter. Von großer medienpolitischer Bedeutung ist vor…

  • OTS: NEOS präsentiert Vision für einen modernen ORF

    Niko Alm: „Der ORF soll sich wieder auf sein Kerngeschäft konzentrieren können: Public Value.“ Nach ihrer Kampagne zur Abschaffung der GIS-Gebühr – die enormen Zuspruch mit über 142.000 Unterstützer_innen gefunden hat – hat NEOS heute ein umfassendes Konzept für einen modernen ORF präsentiert. In den nächsten fünf bis sieben Jahren soll sich der ORF zu…

  • OTS: NEOS: Instrumente müssen zunächst auf ihren Nutzen geprüft werden

    Niko Alm: “Strenge Überwachung führt nicht notwendig zu mehr Sicherheit” „Es ist legitim, in Zeiten steigender Beunruhigung der Bevölkerung, die von weltweiten terroristischen Bedrohungen ausgeht, auch in Dingen Sicherheit nachzuschärfen. Was allerdings nach wie vor fehlt, ist eine Gesamtrechnung dessen, was momentan schon an Überwachungsmöglichkeiten gegeben ist“, kommentiert NEOS-Sicherheitssprecher Niko Alm das heute von der…

  • OTS: NEOS zu EuGH-Urteil: Vorratsdatenspeicherung erneut zurückgewiesen

    Niko Alm: „Damit können wir die Debatte in Österreich um eine Neuauflage auch beenden. Bitte.“ Der Europäische Gerichtshof hat sich in seinem heutigen Urteil erneut gegen eine anlasslose Massenüberwachung in Form der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. „Durch eine umfassende und anlasslose Aufzeichnung und Speicherung von Telekommunikationsdaten kommt es zu einem tiefen Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen…

  • OTS: NEOS: Nach GIS-Erhöhung wird der Umbau des ORF noch dringender

    Niko Alm: „Die Gebührenerhöhung flickt nur kurzfristig das Budgetloch in einem überdimensionierten Medienhaus“ Mit dem heutigen Beschluss des ORF-Stiftungsratsrats die durch das GIS eingehobenen Programmentgelte um 6,5% zu erhöhen, wird erneut mit dem Geld der Gebührenzahler das Leben einer nicht mehr zeitgemäßen Struktur verlängert. „Einfach die Programmentgelte zu erhöhen, obwohl das Gebühren-Volumen (+30%) in den…

  • OTS: NEOS: ORF-Einnahmen aus Rundfunkgebühr steigen seit Jahren

    Niko Alm: „Inflation ist kein Argument für eine Gebührenerhöhung, wenn der ORF höhere Einnahmen aus Programmentgelten hat.“ Wie heute – nur einen Tag nach der Bundespräsidentschaftswahl – bekannt wurde, scheint ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Mitte Dezember eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um 1,25 Euro (7,7 Prozent) ab 1. Mai 2017 beim ORF-Stiftungsrat einzureichen. Der ORF argumentiert die…

  • OTS: NEOS starten Petition zur Abschaffung der GIS-Gebühren

    Strolz / Alm: „Die Medienförderung muss reformiert werden, das Geld soll aus dem Bundesbudget kommen“ Zum heutigen Welttag des Fernsehens starten NEOS eine Petition, die zum Ziel hat, den öffentlich rechtlichen Rundfunk endlich ins 21. Jahrhundert zu holen. „Während sich die Medienlandschaft in den letzten Jahrzehnten stark verändert hat, hängt der ORF in der Vergangenheit…

  • OTS: NEOS zur Senkung der Körperschaftsteuer: ein ausbaufähiger Ansatz

    Niko Alm: „Es braucht auch eine Senkung der KöSt auf nicht entnommene Gewinne. So werden Anreize für mehr Beschäftigung gesetzt“ Wie sehr sich die Bundesregierung in Ankündigungspolitik übt, zeigen jüngste Überlegungen im Finanzministerium, die Körperschaftsteuer zu reduzieren. „Es ist nicht einmal eine Woche her, dass der Finanzminister sein Budget für die kommenden Jahre präsentiert hat…

  • OTS: Wir arbeiten für einen starken ORF mit starker journalistischer Leistung und öffentlichem Mehrwert

    Niko Alm: „Was für den Rest der Medien gilt, muss auch für den ORF gelten – Medienförderung muss an Inhalte geknüpft werden“ „Was für den Rest der Medien gilt, muss auch für den ORF gelten. Wenn Minister Drozda die Medienförderung Neu an Inhalte knüpfen will, dann kann er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht auslassen. Wir brauchen…

  • OTS: NEOS zu Medienenquete: Medienförderung neu kann nicht ohne ORF gedacht werden

    Niko Alm: “ORF als höchstgefördertes Medienhaus muss reformiert werden” Die von Minister Drozda veranstaltete Medienenquete „Medienförderung neu. Was braucht die Demokratie?“ ist ein wichtiger Beitrag in der Diskussion um eine Reform der Medienförderung in Österreich. Niko Alm, Mediensprecher der NEOS: „Eine Neugestaltung der Presseförderung ist überfällig. Dass Minister Drozda hier die Initiative ergreift, ist ein…